von Prof. Dr. Hans Haarmeyer, Bonn, Dipl.-Kauffrau Anne Basinski, Frankfurt/M.,
WP/StB Christoph Hillebrand, Köln und RA/WP/StB Jens Weber, Königstein

Auf der Grundlage des Kooperationsvertrags v. 20.10.2009 zur Errichtung des Rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS) zwischen der Universität Trier, der Fachhochschule Koblenz und der Fachhochschule Trier wird das Forschungsprojekt Schlussrechnungsprüfung durch die beteiligten Hochschulen unter dem Dach des ZEFIS geführt. Das Forschungsprojekt orientiert sich an der empirischen Erhebung tatsächlicher Verfahrensabläufe und deren Bewertung unter tatsächlichen und rechtlichen Aspekten und basiert auf dem im November 2008 von Prof. Dr. Hans Haarmeyer, RheinAhrCampus in Remagen, als Projektleiter erstellten Exposé. Auf der Basis einer empirischen Erhebung des Ist-Zustands gilt als Ziel des Projekts die Entwicklung von Prüfstandards sowie von einheitlichen Rechnungslegungssystemen zur Verbesserung der Transparenz und als Hilfestellung für die Verfahrensbeteiligten, um in diesem Licht praktikable Standards und transparente Prüfkriterien zu erheben. Zudem sollen die Arbeitsabläufe deutlich verbessert und ressourcensparend strukturiert werden, damit sich insbesondere die Rechtsanwender in der Justiz auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Damit soll zugleich die Haltbarkeit bzw. die eventuelle Notwendigkeit der Veränderung des gegenwärtigen gesetzlichen Zustands auf einer empirischen Grundlage diskutiert werden können.

In der Zeit von Ende Mai bis Ende Juli 2009 sind in der ersten Phase des Forschungsprojektes an den sechs Insolvenzgerichten im OLG-Bezirk Zweibrücken Datenerhebungen vorgenommen worden, um im Rahmen des Forschungsprojekts in einem ersten Schritt den Ist-Zustand der Schlussrechnungen festzuhalten. Dabei wurden aus den Erhebungsakten Schlussrechnungen der Jahre 2007/2008 nach vorgefertigten Erhebungsbögen ausgewertet. Auswertungskriterien waren dabei beispielhaft die Rechtsform, die Größenklassen, die Gerichtskosten, die Teilungsmasse, die Insolvenzquote wie auch die Insolvenzverwaltervergütung. Die Erhebungsergebnisse wurden nach verschiedenen Kriterien (Gerichte, Größenklassen etc.) sortiert, um unter Zugrundelegung statistischer Methoden ein valides Ergebnis zu erzielen. Die Ergebnisse der Erhebungen bestätigten die Ausgangsthese des Projektes, dass eine große Diskrepanz zwischen gesetzlichem Anspruch und Wirklichkeit der Insolvenzrechnungslegung besteht, die aus der Sicht der Forschungsgruppe maßgeblich darauf zurückzuführen ist, dass es vornehmlich an einer Standardisierung für die Rechnungslegung wie die Prüfung von Schlussrechnungen fehlt.

In einer zweiten Phase des Projektes wurden nun mit den beteiligten Ministerien, Richtern und Rechtspflegern sowie unter Einbindung vieler Insolvenzverwalter eine Standardschlussrechnung und ein verdichteter Standardkontenrahmen entwickelt, der den Gerichten in einer dritten Phase ab Anfang 2011 zur Verfügung gestellt wurde. Ziel dabei war es, Verbesserungsvorschläge der Gerichte aufzunehmen, um die Standardschlussrechnung (Schlussrechnungsübersicht) und den Standardkontenrahmen weiterzuentwickeln und mit einem einfachen Kontenrahmen die insolvenzrechtliche Buchhaltung in drei Kontenkreisen für das Eröffnungsverfahren, das eröffnete Verfahren und bei masseunzulänglichen Verfahren abzubilden. Nachdem die Standardschlussrechnung und der Standardkontenrahmen über die Gerichte auch verschiedenen Insolvenzverwaltern zur Verfügung gestellt worden waren, konnten verschiedene Anwendungsprobleme identifiziert werden, die dann zu Änderungen des Kontenrahmens führten. Es wurden zudem Gespräche mit interessierten Insolvenzverwaltern, Schlussrechnungsprüfern sowie Vertretern des Gravenbrucher Kreises (GK) und des Verbands der Insolvenzverwalter Deutschlands e.V. (VID) geführt. Die Gespräche mit Richtern, Rechtspflegern und Insolvenzverwaltern führten zunächst insbesondere zu redaktionellen Änderungen der Standardschlussrechnung, wie sie in der ZInsO 2010, 1689, 1694 veröffentlicht wurde.

Die Diskussionen in der dritten Phase des Forschungsprojektes hatten jedoch auch zur Folge, dass der ursprünglich auf die Schlussrechnungsübersicht abgestimmte „kleine" Standardkontenrahmen durch einen ausführlicheren Kontenrahmen ersetzt wurde. Der Standardkontenrahmen SKR-InsO wurde im Wesentlichen im GK entwickelt, mit der Forschungsgruppe in verschiedenen Runden diskutiert und letztlich in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des GK, des VID und des BAKinsO so angepasst, dass er die notwendigen, Informationen zur Verfügung stellt, um für die Schlussrechnungsübersicht die notwendigen Informationen ableiten zu können und zugleich den Gerichten die Möglichkeiten kennzahlenbezogener Auswertungen zu eröffnen. ... (Lesen Sie weiter inZInsO 2011, 1874 !)

ZEFIS-Kontierungshandbuch

ZEFIS-Kontierungshandbuch 1.0 (Standardisierte Schlussrechnungslegung - Erläuterungen zur Schlussrechnungsübersicht und zum Kontenrahmen)

Excel-Anlage zum ZEFIS-Kontierungshandbuch 1.0